Aktivitäts-Protokoll

Torge Schmidt: Mit dem Registermoderniserungsgesetz wir deine eindeutige Identifikationsnummer vergeben. Diese wird bei Namensänderungen nicht geändert und mit allen anderen Registern verknüpft.…

Hans-Peter Hopp: Es wäre so ein wichtiges Zeichen, wenn sich die Delegiertenversammlung kritisch zum Grundgedanken des Gesetzesentwurfes positionierte, nämlich eine geringer qualifizierte "Basis-Lehrkraft"…

Anke Erdmann: Die Begründung soll wie folgt ergänzt werden: Das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat zum Schließen von Steuerlücken umfangreiche Vorschläge gemacht. Allein die Schließung der Lücken…

Philipp Schmagold: Liebe Ulrike, es ist schon mehr als Theorie, sondern geregelt in den "Grundsätzen zur Planung von großflächigen Solar-Freiflächenanlagen im Außenbereich", siehe: [LINK] Auszug: …

Ulrike Täck: Lieber Philipp, Danke für die wertvolle Info. Aber das was du aufzeigst ist nur Theorie. In dem von dir verlinkten Dokument steht "Das Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE)…

Uta Bergfeld: Danke LAG Öko! Alle Änderungsanträge angenommen!

Karl-Martin Hentschel: Dieser Antrag schlägt vor, den Einkommenssteueranteil der Kommunen zu verdoppeln. Dafür müssen das Land und der Bund natürlich entschädigt werden. Um das umzusetzen müssen endlich die…