Aktivitäts-Protokoll
28.10.2025
A34: Bei Gewalt an Frauen im digitalen Raum konsequent ermitteln – Einführung einer neuen Zentralstelle beim BKA
Birgit Graf: Danke für den Antrag!
28.10.2025
A5: Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Kälte werden!
Birgit Graf: Muss das Rentensystem nicht eher Richtung Grundrente entwickelt werden? Den Lebensstandard sichern durch das Solidarsystem, ist das noch zeitgemäß? Für mich wäre das ein "on top" was…
28.10.2025
A3: Recht auf einfache Namensänderung für alle - Selbstbestimmung erleichtern
Birgit Graf: Für mich ist das Mißbrauch Argument nicht ausreichend entschärft. Kriminelle und mafiöse Strukturen sind sehr kreativ.
28.10.2025
A1: Für eine klare Begrenzung der Militärausgaben, damit wir handlungsfähig bleiben!
Birgit Graf: Bei schweren Waffen mag die Nato überlegen sein, bei der Drohnentechnik wurden aber massive Defizite deutlich, so habe ich es jedenfalls der (div.) Presse entnommen. ( fremde Drohnen zu…
28.10.2025
A1: Für eine klare Begrenzung der Militärausgaben, damit wir handlungsfähig bleiben!
Birgit Graf: Wehrpflicht heißt: junge Leute werden in die Lage versetzt sich zu wehren. Es geht doch genau um ihre Zukunft. Leider werden da wohl auch solche Kompetenzen benötigt.
27.10.2025
A5: Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Kälte werden!
Rasmus Andresen hat den Änderungsantrag Ä4 veröffentlicht
27.10.2025
A20: Steuergerechtigkeit stärken — globale Mindestbesteuerung konsequent umsetzen und ungerechte Ausnahmen bei großen Erbschaften abschaffen
Rasmus Andresen hat den Änderungsantrag Ä4 veröffentlicht
27.10.2025
A5: Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Kälte werden!
Mathias Schmitz: Ich vermisse den Punkt "Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze". Ich habe einen entsprechenden ÄA zu A25 gestellt.
27.10.2025
A5: Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Kälte werden!
Mathias Schmitz: Ich finde ein "KiTa-Garantie-Programm für die Kommunen" ganz ausgezeichnet, frage mich allerdings, wie dessen Finanzierung aussehen könnte. Sollte wie in vergleichbaren Fällen immer, an…
27.10.2025
A1: Für eine klare Begrenzung der Militärausgaben, damit wir handlungsfähig bleiben!
Philipp Schmagold: Hier wird über 377 Milliarden geplante Militärausgaben berichtet: [LINK]…
27.10.2025
A5: Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Kälte werden!
Rasmus Andresen hat den Änderungsantrag Ä3 veröffentlicht
27.10.2025
A5: Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Kälte werden!
Rasmus Andresen hat den Änderungsantrag Ä2 veröffentlicht
27.10.2025
A5: Der Herbst der Reformen darf kein Herbst der sozialen Kälte werden!
Rasmus Andresen hat den Änderungsantrag Ä1 veröffentlicht
27.10.2025
A20: Steuergerechtigkeit stärken — globale Mindestbesteuerung konsequent umsetzen und ungerechte Ausnahmen bei großen Erbschaften abschaffen
Rasmus Andresen hat den Änderungsantrag Ä3 veröffentlicht
27.10.2025
A20: Steuergerechtigkeit stärken — globale Mindestbesteuerung konsequent umsetzen und ungerechte Ausnahmen bei großen Erbschaften abschaffen
Rasmus Andresen hat den Änderungsantrag Ä2 veröffentlicht
26.10.2025
A8-Neu: Klimaschutz vorantreiben, auch wenn der Wind von vorne kommt!
Carina Hennecke hat den Änderungsantrag Ä3 veröffentlicht
26.10.2025
A8-Neu: Klimaschutz vorantreiben, auch wenn der Wind von vorne kommt!
Carina Hennecke hat den Änderungsantrag Ä2 veröffentlicht