Änderungen von A23 zu A23
| Ursprüngliche Version: | A23 (Version 1) |
|---|---|
| Status: | Modifiziert |
| Eingereicht: | 24.10.2025, 11:03 |
| Neue Version: | A23 (Version 2) |
|---|---|
| Status: | Eingereicht |
| Eingereicht: | 21.11.2025, 07:42 |
Titel
Keine Änderungen
Antragstext
Von Zeile 2 bis 6:
- Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schleswig-Holstein wird aufgefordert, sich
für den Einsatz von grundrechts- und datenschutzkonformen, transparenten und quelloffenen Analysesystemen in Sicherheitsbehörden einzusetzen.dafür einzusetzen, dass beim Einsatz von Analysesystemen in Sicherheitsbehörden nur solche Lösungen gewählt werden, die grundrechts- und datenschutzkonform, transparent und quelloffen sind. Dabei soll die im Koalitionsvertrag verankerte digitale Souveränität durch den Einsatz deutscher oder